Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Preise und Zahlungsbedingungen
4. Liefer- und Versandbedingungen
5. Widerrufsrecht
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung
8. Anwendbares Recht
9. Gerichtsstand
10. Informationen zur Online-Streitbeilegung
1. Geltungsbereich
1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) der "Lionizer-Handels GmbH"
(nachfolgend "Verkäufer" genannt), gelten für sämtliche Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer
(nachfolgend "Kunde" genannt) mit dem Verkäufer über die vom Verkäufer in seinem Online-Shop angebotenen
Waren abschließt. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, es
ist etwas anderes vereinbart.
1.2
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend
weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.3
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei
Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit
handelt.
2. Vertragsschluss
2.1
Die Präsentation der Waren insbesondere im Onlineshop stellt noch kein bindendes Angebot des Verkäufers
dar.
2.2
Zunächst legt der Kunde die ausgewählte Ware in den Warenkorb. Im anschließenden Schritt beginnt der
Bestellvorgang, in welchem alle erforderlichen Daten zur Auftragsabwicklung erfasst werden.
Am Ende des Bestellvorgangs erscheint eine Zusammenfassung der Bestell- und Vertragsdaten.
Erst nach Bestätigung dieser Bestell- und Vertragsdaten durch Klick auf den den Bestellvorgang abschließenden
Button gibt der Kunde ein verbindliches Angebot über den Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3
Der Verkäufer nimmt das Angebot des Kunden durch folgende mögliche Alternativen an:
- Übersendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder einer Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder EMail)
oder
-
Aufforderung zur Zahlung an den Kunden nach Abgabe der Bestellung
oder
- Lieferung der bestellten Ware
Maßgeblich für den Zeitpunkt der Annahme ist die erste eingetretene Alternative.
Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden und
endet mit dem Ablauf des fünften Tages, der auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das
Angebot des Kunden innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, stellt dies die Ablehnung des Angebots dar. Der
Kunde ist dann nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden.
2.4
Wird die Zahlart "PayPal" oder "Paypal Express" ausgewählt, so erfolgt die Zahlungsabwicklung durch den
Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg
(folgend: "Paypal"). Hierbei gilt die Paypal-Nutzungsvereinbarung, diese ist abrufbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full bzw. für Kunden ohne eigenes Paypal-Konto:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
Wählt der Kunde für die Zahlung seines Einkaufs die Zahlungsart "PayPal" oder "PayPal Express" aus oder zahlt
der Kunde über eine der PayPal-Zahlungsarten , gibt er mit Anklicken des den Bestellvorgang abschließenden
Buttons sein Angebot ab. Erteilt der Kunde gleichzeitig durch Anklicken dieses Buttons auch den Zahlungsauftrag
an PayPal, erklärt der Verkäufer abweichend von den obenstehenden Regelungen die Annahme des Angebotes
des Kunden im Zeitpunkt der Erteilung des Zahlungsauftrages.
2.5
Wird die Zahlart "Amazon Payments" ausgewählt, so erfolgt die Zahlungsabwicklung durch den
Zahlungsdienstleister Amazon Payments Europe s.c.a., 5 Rue Plaetis, L-2338 Luxemburg (im Folgenden:
"Amazon"). Hierbei gelten die Amazon Payments Europe Nutzungsvereinbarung, diese ist abrufbar unter
https://payments.amazon.de/help/201751590.
Wählt der Kunde für die Zahlung seines Einkaufs die Zahlungsart "Amazon Payments" aus, gibt er mit Anklicken
des den Bestellvorgang abschließenden Buttons sein Angebot ab. Erteilt der Kunde gleichzeitig durch Anklicken
dieses Buttons auch den Zahlungsauftrag an Amazon, erklärt der Verkäufer abweichend von den obenstehenden
Regelungen die Annahme des Angebotes des Kunden im Zeitpunkt der Erteilung des Zahlungsauftrages.
2.6
Der Vertragstext des jeweils zwischen dem Verkäufer und dem Kunden geschlossenen Vertrages wird durch
den Verkäufer gespeichert. Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten, die
Widerrufsbelehrung sowie die AGB werden dem Kunden per Email zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung
ist der Vertragstext dem Kunden über dessen Kundenlogin kostenlos zugänglich, sofern dieser ein Kundenkonto
eröffnet hat.
2.7
Alle getätigten Eingaben werden vor Anklicken des Bestellbuttons angezeigt und können durch den Kunden
vor Absendung der Bestellung eingesehen und durch Betätigung des Zurück-Buttons des Browsers oder die
üblichen Maus- und Tastaturfunktionen korrigiert werden. Daneben stehen dem Kunden, sofern verfügbar,
Buttons zur Korrektur zur Verfügung, die entsprechend beschriftet sind.
2.8
Die Vertragssprache ist Deutsch.
2.9
Es obliegt dem Kunden, eine korrekte Emailadresse zur Kontaktaufnahme und Abwicklung der Bestellung
anzugeben, sowie die Filterfunktionen so einzustellen, dass Emails, die diese Bestellung betreffen, zugestellt
werden können.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1
Die angezeigten Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, wenn nichts anderes
vereinbart ist.
Sofern zusätzliche Versandkosten anfallen, ist dies der Produktbeschreibung zu entnehmen.
3.2
Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren vom
Kunden an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden oder an Kreditinstitute zu zahlen sein.
Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den jeweiligen Einrichtungen oder Behörden
zu erfragen.
3.3
Der Kunde kann die Zahlungsarten auswählen, die im Onlineshop zur Verfügung stehen.
3.4
Bei Vorkasse per Banküberweisung ist die Zahlung, wenn nichts anderes vereinbart ist, unmittelbar nach
Vertragsschluss fällig.
3.5
Bei der Zahlung per "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-
24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Hierfür gelten die Nutzungsbedingungen von Paypal. Diese sind unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full einsehbar.
3.6
Paypal-Checkout
Wenn Sie über den PayPal Checkout bezahlen, erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal
Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg
(folgend: "Paypal"), wobei sich PayPal hierzu auch der Dienste dritter Zahlungsanbieter bedienen kann, die Sie,
soweit angeboten, auswählen können.
Sofern auf dieser Webseite auch Zahlungsarten angeboten werden, bei denen der Verkäufer in Vorleistung geht
(wie etwa Rechnungskauf oder Ratenzahlung), so erklärt der Verkäufer die Abtretung seiner Zahlungsforderung
an PayPal bzw. an den von PayPal beauftragten und durch den Kunden konkret ausgewählten
Zahlungsdienstleister. PayPal oder der ausgewählte Drittanbieter führt zunächst eine Bonitätsprüfung durch,
bevor er das Abtretungsangebot des Verkäufers annimmt. Die ausgewählte Zahlungsart kann verweigert werden,
wenn die Bonitätsprüfung ein negatives Ergebnis liefert.
Eine Zahlung ist nach Zulassung der gewählten Zahlungsart nur an PayPal oder den jeweiligen beauftragten
Zahlungsdienstleister mit schuldbefreiender Wirkung möglich.
3.7
Bei der Zahlung über "PayPal Lastschrift" erfolgt der Einzug der Forderung durch PayPal nach Erteilung eines
SEPA-Lastschriftmandats und nach Ablauf der Frist für die Vorabinformation im Auftrag des Verkäufers vom
Bankkonto des Kunden. Eine Vorabinformation ist die Ankündigung des Verkäufers an den Kunden, dass sein
Konto mittels SEPA-Lastschrift belastet wird und kann beispielsweise in Form einer Rechnung oder eines
Vertrages geschehen. Kann die Lastschrift aufgrund unzureichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe
einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst werden oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, ohne hierzu
berechtigt zu sein, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden
Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat. Das übrige Vertragsverhältnis sowie Rechte und Pflichten
gegenüber dem Verkäufer und des Verkäufers bleiben von der Zahlung per Lastschrift unberührt.
3.8
Bei der Zahlung mit einer Zahlart von Klarna (sofern angeboten Rechnungskauf, Ratenkauf, Lastschrift,
Kreditkarte) erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Klarna BANK AB (publ) (https://www.klarna.com/de,
Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden (nachfolgend "Klarna").
Bei der Zahlung der Kreditkarte wird Ihr Kreditkartenkonto unmittelbar nach Abschluss des Kaufvorgangs
belastet. Beider Zahlung per Lastschrift erteilen Sie Klarna mit Abgabe der Bestellung ein SEPALastschriftmandat.
Über das Datum der Kontobelastung wird Klarna Sie informieren (sog. Prenotification). Mit
Einreichung
des Lastschriftmandats fordert Klarna Ihre Bank zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die
Zahlungstransaktion
wird automatisch durchgeführt und Ihr Konto belastet. Die Kontobelastung erfolgt nach
Versand
der Ware.
Für die Zahlungsabwicklung über Klarna gelten – ergänzend zu diesen AGB – die AGB und die
Datenschutzerklärung von Klarna. Nähere Informationen zu den Klarna Zahlungsarten des Verkäufers sowie die
Bedingungen von Klarna hierfür sind in den Zahlungsinformationen des Verkäufers einsehbar.
Bei der Zahlung mit "Sofortüberweisung" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT
GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im Folgenden "SOFORT"). Um die Zahlungsart in Anspruch nehmen
zu können, benötigen Sie ein Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren, mit dem Sie sich beim
Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber "SOFORT" bestätigen
können.
Die Zahlung wird unmittelbar nach Abschluss des Zahlungsvorgangs von "SOFORT" durchgeführt und Ihre
Bankkonto belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart "SOFORT" sind im Internet unter
https://www.klarna.com/sofort/ zu finden.
3.9
Bei der Zahlung via Klarna Rechnungskauf erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Klarna BANK AB (publ)
[https://www.klarna.com/de], Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden ("Klarna"). Nähere Informationen zum
Klarna Rechnungskauf sowie die Bedingungen von Klarna hierfür sind in den Zahlungsinformationen des
Verkäufers einsehbar:
http://lionizer.de/Zahlung&Versand
4. Liefer- und Versandbedingungen
4.1
Die Lieferung von Waren auf dem Versandweg erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
Abweichend hiervon ist bei der Zahlung per PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal
hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
4.2
Entstehen dem Verkäufer aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten
oder anderer Umstände die zur Unmöglichkeit der Zustellung führen, zusätzliche Kosten, so sind diese von dem
Kunden zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe oder Unmöglichkeit nicht zu vertreten. Gleiches gilt für den
Fall, dass der Kunde vorübergehend an der Annahme der Leistung verhindert war, es sei denn, der Verkäufer hat
ihm die Leistung vorher angemessen angekündigt. Ausgenommen von dieser Regelung sind die Kosten der
Hinsendung, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausgeübt hat. Hier verbleibt es bei der gesetzlichen
oder der durch den Verkäufer getroffenen Regelung.
4.3
Die Selbstabholung wird nicht angeboten.
5. Widerrufsrecht
5.1
Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
5.2
Für das Widerrufsrecht gilt die Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
5.3
Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union
angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der
Europäischen Union liegen, steht kein Widerrufsrecht zu.
6. Eigentumsvorbehalt
Sofern der Verkäufer in Vorleistung tritt, bleibt die Ware bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises im
Eigentum des Verkäufers.
7. Mängelhaftung
7.1
Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung, soweit nichts
Abweichendes vereinbart worden ist.
- Bei gebrauchter Ware beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein
Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht
- bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind
und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
- für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden
- oder für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschweigen hat.
Auch eine etwaige Pflicht des Verkäufers zur Bereitstellung von Aktualisierungen für digitale Produkte, beim
Kauf von Ware mit digitalen Elementen ist von dieser Beschränkung nicht betroffen.
7.2
Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu
reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Die Nichtbefolgung hat keinerlei Auswirkungen auf
die gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche des Kunden.
8. Anwendbares Recht
8.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen
Kauf beweglicher Waren.
Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften
insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben
unberührt.
8.2
Diese hier getroffene Rechtswahl gilt nicht im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht bei Verbrauchern,
wenn diese zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und
deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen
Union liegen.
9. Gerichtsstand
Sofern der Kunde Kaufmann ist, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist der ausschließliche
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.
Sofern der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland hat, ist der
Geschäftssitz des Verkäufers der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn
dieser Vertrag oder Ansprüche aus diesem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden
zugerechnet werden können.
Dennoch ist der Verkäufer ist in den vorgenannten Fällen auch berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden
anzurufen.
10. Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die Plattform zur Online-Streitbeilegung der EU-Kommission ist im Internet unter folgendem Link aufrufbar:
https://ec.europa.eu/odr
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle zwar nicht
verpflichtet, hierzu jedoch grundsätzlich bereit.